Ausschnitt aus der BuVo-Sitzung vom 19.12.12 bezüglich des "Frankfurter Kollegiums"

"Schäfer" hatte bei der Bundesvorstandssitzung am 19.12.12 folgende Frage gestellt:

Langfristige Konsequenzen einer Ausgrenzung/POVs/PAVs gegenüber Mitgliedern des Frankfurter Kollegium für die Gesamtpartei

Fürs Protokoll gaben die Mitglieder des Bundesvorstands folgende Stellungnahmen ab:

Bernd: wir sollten zu einer gesunden Diskussion zurückkehren. Das Frankfurter Kollegium wird keinen Einfluss auf die BuVo Arbeit haben. Wir sind letztendlich alles Piraten und wir sollen einen motivierten Wahlkampf führen. Ich sehe hier keine Gefährdung der Arbeit.

Johannes: ich sehe diese Risiken durchaus. Das Kollegium definiert sich ausdrücklich als Gruppe innerhalb der Piratenpartei. Gleichzeitig gibt es in der Satzung des Kollegiums durchaus Dinge, die dem Verständnis der Piratenpartei widersprechen wie z.B. Transparenz der Finanzen. Ich begrüße durchaus Flügelbildungen und habe sie auch erwartet. Sie können für die Berichterstattung und politisch inhaltliche Diskussion förderlich sein. Jedoch bedauere ich, dass diese Flügelgründung in einer Art und Weise stattgefunden hat, die durchaus Anlass zur Kritik gibt und m. E. das bererechtigte Anliegen der beteiligten Personen beschädigt. Die Fragen sind wichtig und berechtigt und sie sollten diskutiert werden in der Partei, gerade damit diese Konflikte gelöst werden können. Im Mumble werden diese Debatten in den vergangenen Tagen bereits geführt, überwiegend konstruktiv und sachlich. Wenn diese Konflikte nicht weggewischt sondern behandelt werden, sehe ich auch die Perspektive, dass diese Konflikte den Wahlkampf auch nicht beschädigen.

Klaus: die intransparente Vorarbeit des Kollegiums hat bedauerlicherweise dazu geführt, dass die beiden beteiligten BuVo Kollegen auch innerhalb des BuVos nicht vorher berichtet haben, was enttäuscht. Die vorgesehenen Mechanismen des Vereins implementieren u.a. Dinge, die innerparteilich undurchsetzbar sind. Grundsätzlich kann jeder einen Vereine gründen, wenn er möchte. Es handelt sich hier nicht um einen Flügel. Niemand hindert daran zu arbeiten und zu liefern. Also schauen wir mal ob geliefert wird.

Sven: ich begrüße ausdrücklich jeden Zusammenschluss einer Gruppe, die zusammenarbeiten wollen. Es muss gute sinnvolle politische Arbeit geben. Dabei ist es völlig unwichtig in welches Amt man gewählt wurde. Es gibt hier zu wenig Toleranz und dafür Grabenkämpfe, die nicht förderlich sind. Es sollte auf das Ergebnis geguckt werden und nicht darauf geachtet werden aus welcher Gruppe die Anträge kommen.

alios: es hat mich auch enttäuscht, dass innerhalb des BuVos nicht vorher drüber gesprochen wurde. Wir müssen abwarten was daraus wird.

Sebastian: es müssen unterschiedliche Meinungen akzeptiert werden, es geht um Meinungsfreiheit und Toleranz. Interessensgemeinschaften gibt es bereits jetzt, nur nennen sie sich zur Shitstormvermeidung noch nicht so. Um das deutlicher darzustellen, gab es dann die Gründung. Und welche Struktur dann gewählt wird, ist auch egal. Man hätte es anders machen können wie an anderen Stellen der Partei, aber dann wäre es intansparent gewesen. Es fand nur im Presseclub statt, weil es der einzige freie Raum in Frankfurt war. Es wurde auch nicht zuerst über die Presse veröffentlicht, das ist eine Lüge. Es wurde zuerst über die Parteimedien bekannt gegeben. Es gab bisher nur Kritik an der Form. Wartet doch bitte ab, was an Inhalten erarbeitet wird.

Bernd: GO-Antrag zum Beenden der Debatte. Die BuVo Sitzung ist keine Diskussionsplattform über das Frankfurter Kollegium.

Quelle: Mitschrift der Vorstandssitzung

Den betreffenden Ausschnitt aus dem Mitschnitt der Sitzung kann man hier anhören:

Stellungnahmen BuVo zum Frankfurter Kollegium by Da Floh