In dem Text legt sie ihre Beweggründe für den Eintritt sowie für den jetzigen Austritt aus dem Frankfurter Kollegium dar.
Einige Textpassagen stechen besonders heraus.
Ich habe, wie die meisten, aus der Presse von der Gründung erfahren.
Diese Aussage deckt sich mit der von anderen.
Aus einer Interessenvertretung für 'Kernies' wurde ein elitärer Kreis, dem nur zugehören darf, wer sich noch bei niemandem unbeliebt gemacht hat. Ich habe DMs bekommen, die mir sagten, dass es kein Problem mit meiner Aufnahme geben werde. Bis zu dem Zeitpunkt war mir nicht einmal klar, dass sich diese Frage stellen könnte. Ich stutzte. Ich ging bis dahin davon aus, dass es eine offene Plattform sein sollte.
Starker Tobak.
Leider wurde meine Neugier auch vor Ort nicht gestillt. Denn ich habe auch dort nicht erfahren, wie der Entscheidungsprozess war, der zu der Gründung eines Vereins geführt hat. Die meisten, die ich fragte, antworteten 'als ich dazugekommen bin, war diese Entscheidung schon gefallen'.
Wer weiß, ob es jemals eine Antwort darauf geben wird, wer die ursprünglichen Initiatoren waren und damit diejenigen, die diverse Entscheidungen schon gefällt hatten.
Ich verstehe unter Transparenz nicht, dass alles in Echtzeit für jeden sichtbar sein muss. Aber ich erwarte, dass ein Entscheidungsweg nachvollziehbar sein muss. Das ist einer der Punkte, die ich bei den Piraten immer als Mehrwert gesehen habe, und den habe ich hier nicht wieder gefunden.
Endgültig unwohl gefühlt habe ich mich mit dem ganzen, als Berichte auftauchten, dass das ein oder andere Mitglied des Kernteams sich durchaus vorstellen kann, dass im Fall des Scheiterns der Piratenpartei ein 'Best-Off' der Mitglieder in der Mitgliederdatenbank des Vereins zu haben eine Basis für einen Neustart sein könne, und diese Berichte leider nicht aus der Luft gegriffen waren. Das war jedoch zu keinem Zeitpunkt ein kommunizierte Ziel des Vereins, sondern ausschließlich die des betroffenen Gründers, der sich von dieser Aussage bisher noch nicht distanziert hat.
Erstaunlich, wenn auch wenig überraschend.
Vorstandssitzungen auf privaten Servern, ohne Zugriffsmöglichkeiten, selbst für Mitglieder und das zu Uhrzeiten, die für Arbeitnehmer sowieso nicht wirklich realistisch waren, waren wohl noch Kinderkrankheiten aus der 'Vor-Gründungs-Guerilla'-Zeit.
Sicherlich.
Dann ging die wirklich unangenehme Phase los. Nicht nur, dass die Gründerväter angefangen haben sich, entgegen der Absprachen im Verhaltenskodex, auf der (internen) Mailingliste zu zerfleischen, nein, die Angriffe von außen fingen an.
Eigentlich ging das schon während der Gründung los. Es wurde als fürchterlich angesehen, dass eine Frau (also in dem Fall ich) das Protokoll geschrieben ... (Ganz unabhängig davon ist es noch immer nicht veröffentlicht. Und leider habe ich es nicht elektronisch, da ich es nicht auf meinem Rechner geschrieben habe)
<loriot> Ach? </loriot>
Es wird programmatisch in geschlossenen Mailinglisten gearbeitet, zu denen es nicht einmal eine öffentliche Zusammenfassung hinterher gibt (wie gesagt, ich verstehe unter Transparenz die Nachvollziehbarkeit der Entscheidung, nicht unbedingt die Mitarbeit eines jeden). Ich hätte mir hier moderierte Mailinglisten gewünscht, aber nicht völlig geschlossene. Einzelne prominenten Piraten nehmen sich heraus, die Deutungshoheit über die Ziele und Wünsche der Gruppe zu haben und sehen den Rest der Mitglieder nur als schmückendes Beiwerk.
Und zuletzt: das Aufnahmegremium. Dieses hat tatsächlich die Aufgabe, über die Aufnahme von Mitgliedern zu entscheiden und nicht, wie ich es mir erhofft hatte, in die andere Richtung tätig werden (also jedem eine Chance geben, aber eine vereinfachte Möglichkeit zum Ausschluss, wenn die Mitarbeit nicht konstruktiv ist).
Faszinierend...
Ich empfehle den gesamten Blogbeitrag zu lesen und bekunde auch gewisse Sympathien mit den Beweggründen für den Beitritt zu haben, möchte aber deutlich machen, dass ich das Kollegium (und ähnliche Gruppierungen, die sich unter Umständen zukünftig formieren könnten) als einen falschen Schritt in die falsche Richtung erachte. Derartiges muss schon im Keim erstickt werden.
Hier nun die gesammelten Fragen und Antworten, wie sie in der Mumble-Sitzung am 16.12.12 gestellt und gegeben wurden:
Frage 1:
Warum wurde die Form eines Vereins gewählt mit intransparentem Aufnahmeverfahren?
Frage 2:
Nach welchen Kriterien werden die Mitglieder aufgenommen?
Frage 3:
Warum wurde ein Verein gegründet und nicht eine Vereinigung innerhalb der Partei?
Frage 4:
Darf der Vorstand des Vereins Positionspapiere selbst bestimmen?
Vereinbarkeit (Ämterkumulierung)?
War SPON vorab informiert?
Frage 5:
Vereinbarkeit; Frage erneut direkt an Bim
Frage 6:
Dürfen wir mit Koalitionszwang und Absprachen innerhalb der Kollegiums-Bundestagsfraktion oder auf Parteitagen rechnen? Wenn nein, wie soll das verhindert werden?
Frage 7:
Das Kollegium hat möglicherweise das Potential die Partei zu spalten. Gerade befindet man sich in Niedersachsen im Wahlkampf. Warum konnte die Gründung nicht noch 5 Wochen warten?
Frage 8:
Findet das Kollegium die derzeitige Aufstellung der Piraten nicht sozialliberal genug?
Frage 9:
Gründung hätte sehr wohl noch 5 Wochen warten können. Die Tatsache, dass zwei Mitglieder des NDS LaVo Mitglieder des Kollegiums sind hat Auswirkungen auf den gemeinsamen Wahlkampf. Ich bitte um Erklärung.
Frage 10:
Aufnahmegremium prüft, ob Mitgliedsantragssteller beim Kollegium Mitglied der Piratenpartei sind. Nutzen Mitglieder des Kollegiums ihren Zugriff auf z. B. die SAGE-Datenbanken, um dahingehend nachzuprüfen?
Warum wurde dazu in Bochum nichts gesagt? Warum auf Landesparteitagen nichts dazu gesagt?
Frage 11:
Gründung des Kollegiums war mindestens seit der Aufstellungsversammlung (Bundestagsliste, BY) bekannt. Warum wurde es damals nicht schon erwähnt?
Ist (sekor) als Landesvorsitzender der Meinung, dass man innerhalb der Piratenpartei nicht mehr sachlich und konstruktiv arbeiten kann? Welche Konsequenzen werden daraus gezogen?
Frage 12:
Wieso findet die Gründung im Geheimen statt (Kommunikation auf geschlossener Mailingliste)?
Wieso werden diejenigen auf Posten gewählt, die auch die Gründung vorbereitet haben?
Frage 13:
Ist der Begriff "sozialliberal" absichtlich als Abgrenzung zu "linksliberal" gewählt?
Welche Richtung verfolgt der Verein?
Frage 14:
Warum wurde als e. V. ausgegründet und nicht als Arbeitsgruppe? Gab es bereits einen Versuch eine ähnliche Arbeitsgruppe mit ähnlichen Zielen einzurichten?
Auch in AG kann man Sprecher wählen.
Warum wird nicht an der Verbesserung der Strukturen der Partei mitgearbeitet?
Frage 15:
Sieht das Kollegium das BGE als sozialliberal an?
Frage 16:
Welche der in letzter Zeit beschlossenen Positionen hält das Kollegium für abzulehnen?
Welche Positionen würde das Kollegium gerne ändern?
Ist geplant langfristig eigene Spenden zu sammeln, eigene Aktionen durchzuführen, eigenständig im Wahlkampf zu agieren?
Frage 17:
Herkunft des Namens "Frankfurter Kollegium"?
Frage 18:
Wie ist die Meinung des Kollegiums zum Pad, in dem die vermeintlichen Gründungsmitglieder erfasst wurden? Sind diesbezüglich rechtliche Schritte geplant?
Frage 19:
Warum wurde das Kollegium fast ausschließlich von Landes- und Bezirksvorständen aus Süddeutschland gegründet?
Frage 20:
Kann das Kollegium die Befürchtungen nachvollziehen, die die möglichen öffentlichkeitswirksamen Äußerungen des Kollegiums zu tagesaktuellen Themen, die noch vor offiziellen Stellungsnahmen des BuVos erfolgen könnten, auslösen?
Frage 21:
Seid ihr ein "nicht-externer" Verein?
Frage 22:
Sind Spenden an das Frankfurter Kollegium steuerlich abzugsfähig?
Frage 23:
Welche aktuellen Beschlüsse sind mit den Zielen des Kollegiums nicht vereinbar?
Frage 24:
Wann begannen die Vorbereitungen zur Gründung des Kollegiums (Domain wurde im November gesichert)?
Frage 25:
War die Gründung vor der Kandidatur für Listenplätze bereits bekannt?
Frage 26:
Ist eine Pro-BGE-Position ein Hinderungsgrund für die Aufnahme beim Kollegium?
Frage 27:
Nach welchen Kriterien fand die Auswahl der Gründungsmitglieder statt?
Frage 28:
Warum AG als Verein?
Zeitpunkt so kurz vor der Niedersachsenwahl ist schlecht.
Eine geschlossene Liste ist abzulehnen.
Die Vorgehensweise ist unpiratig.
Frage 29:
Es gibt noch immer keine Erklärung dafür, weshalb die Gründung in Form eines Vereins erfolgen musste.
Frage 30:
Wenn keine Spaltung der Partei beabsichtigt sein sollte, kann die Gründung nicht nachvollzogen werden.
Frage 31:
Betrachtet das Kollegium die anderen Piraten bzw. die Piratenpartei als außenstehende Öffentlichkeit?
Frage 32:
Warum braucht es für eine ausgelagerte AG einen seperaten Mitgliedsbeitrag, ein intransparentes Aufnahmeritual und Positionspapiere, die vom Vorstand alleine beschlossen werden können?
Frage 33:
Wieso muss ein Verein mit 30 Mitgliedern Position zu politischen Themen beziehen, außer die Medien sollen diese als Position der Piraten wahrnehmen?
Frage 34:
Befürchtet das Kollegium, dass auf Aufstellungsversammlungen Mitglieder des Kollegiums abgestraft werden?
Frage 35:
Ist die Gründung des Kollegiums parteischädigend?
Frage 36:
Warum versucht man nicht neue Werkzeuge und Methoden zu entwickeln um die Basisdemokratie zu stärken und setzt stattdessen auf Methoden der "Legacy-Parteien"?
Frage 37:
Ist, aufgrund der Wahl des Gründungstermines, der Bundesparteitag wichtiger als die Wahl in Niedersachsen?
Frage 38:
Worin unterscheidet sich das Kollegium von der Gruppe 42?
Warum wurden Abonnenten von der SG-Presse-Mailingliste geworfen und keine Zugänge für Pol. GFs erteilt?
Warum wird die Formulierung "in der Piratenpartei" genutzt?
(Polemische Anmerkung: Zehe sprach von "Klüngelverein", den Bim vorbereite, nun sei Bim im FK)
Frage 39:
Nachfrage: Warum "in der Piratenpartei"?
Frage 40:
Würden sich die Beteiligten einer Vertrauensfrage auf einem Parteitag stellen?
Frage 41:
Können nur PIraten Mitglied beim Kollegium werden oder wird es auch Fördermitgliedschaften geben?
Frage 42:
(Zwischendialog: Der Begriff "Seiten" wird aufgegriffen)
Frage 43:
Woher will das Kollegium wissen, dass die Gründung keine Auswirkungen auf die NDS-Wahl hat?
Frage 44:
Kann das Manifest zukünftig ergänzt/angepasst werden?
Frage 45:
Ein PAV müsste an den LV gehen, wo derjenige, der ihn bearbeiten müsste, Mitglied des Kollegium ist. Analoges gilt für die Zugangsanfragen zur SG Presse. Wie kann Missbrauch verhindert werden?
Frage 46:
Für was werden die Gelder eingesetzt werden (auch im Hinblick auf mögliche Fördermitgliedschaften)?
Frage 47:
Ist ein Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin Mitglied des Kollegiums?
Frage 48:
Wer hat dem Kollegium genehmigt, sich "Verein in der Piratenpartei" zu nennen?
Warum/wann treten Sekor und weitere Vorstände zurück, wenn sie glauben, dass eine inhaltliche Arbeit der Partei nicht mehr möglich ist? Die Vorstände trügen eine Mitschuld an dieser Situation.
Frage 49:
Warum spricht Sekor für das Kollegium und nicht ein gewählter Sprecher?
Die Art und Weise der Gründung ist anzuprangern.
Die Gründungsmitglieder haben Gewicht und sollten das eingestehen.
Sieht man kein Spaltungspotential?
Frage 50:
Sozialliberale Themen oder Kernthemen?
Frage 51:
Fühlt sich das Kollegium durch den Ton der Fragen (in dieser Mumble-Sitzung) bestätigt?
Frage 52:
Kann jemand wie Johannes Ponader Mitglied im Kollegium werden?
Frage 53:
Können Anarchisten Mitglied sein?
Frage 54:
Welche eingereichten Anträge (an Parteitagen) von Mitgliedern des Kollegiums gibt es?
Frage 55:
Wie wird bei der Aufnahme geprüft, ob der Antragsteller das Manifest kennt und unterstützt?
Frage 56:
Werden die Mitglieder des Kollegiums zukünftig darauf verzichten Ämter oder Mandate für die PIratenpartei zu besetzen?
Frage 57:
Würde das Kollegium anderen dabei helfen den Verwaltungsaufwand für die Gründung eines Vereins zu meisten?
Frage 58:
Sind Vereine durch die Partei anerkannt?
Das Kollegium will auf tagesaktuelle Ereignisse reagieren. Erhöht dies nicht den Druck auf Vorstände, die nicht Mitglieder des Kollegiums sind?
Entzieht man sich als Kollegium nicht der Ordnungsmöglichkeiten der Partei?
Wird es innerhalb des Kollegiums einzelne Leute geben, die die Meinungsführerschaft übernehmen?
Frage 59:
Wird das Kollegium bei Anträgen die im Rahmen des Vereins ausgearbeitet wurden dies bei der Einreichung kenntlich machen?
Frage 60:
Bis wann werden die anstehenden Mitgliedsbeiträge für das Kollegium bearbeitet?
Frage 61:
Was soll mit Anträgen passieren, die das Kollegium erarbeitet?
Frage 62:
Wie stellt ihr sicher, dass der Umgang im Kollegium langristig gut bleibt?
Frage 63:
Wer kann Mitglied werden?
Frage 64:
Besteht ein Problem damit, wenn Menschen Mitglied werden möchten, die das Ganze nur kritisch beäugen möchten?
Frage 65:
Was bedeutet Freiheit für das Kollegium?
Frage 66:
Sind die an Kernthemen inhaltlich aktiv arbeitendsten Mitglieder (Andi Popp, Validom, Alex Bock) Mitglieder des Kollegiums?
Frage 67:
Kann ich als erklärter Gegner des BGE und als kritischer Befürworter der Vorratsdatenspeicherung Mitglied im Kollegium werden?
Frage 68:
Wie könnt ihr hierbei das "Eherne Gesetz der Oligarchie" von Michels entkräften, wenn ihr einen inneren Kader (Aufnahmekontrolle) gründet, der Vorschläge geschlossen erarbeitet und dann erst zur Abstimmung gibt?
Frage 69:
Wie könnte ich als Mitglied des Vereins die Auflösung des Kollegiums herbeiführen?
Frage 70:
Falls ein Pirat durch PAV aus der PIratenpartei ausscheidet, ist er dann automatisch auch kein Mitglied des Kollegiums mehr?
Frage 71:
Wie schützt ihr euch davor, Verfassungsfeinde aufzunehmen?
Frage 72:
(taktische Zeitplanung für Gründung?)
Frage 73:
Gründung eines "Jungen Kollegiums"?
Frage 74:
Wird die Infrastruktur der Piratenpartei genutzt?
Frage 75:
Alle Anträge des Kollegiums gehen den regulären Weg?
Aussage Bim:
Sekor hat nicht mehr oder weniger zu sagen, als gewählter Sprecher
Aussage Sekor:
Kollegium nicht zur Spaltung der Partei gegründet; Piratenpartei ein träges Schiff dessen Richtung schon klar
Aussprache Bim / Belze:
Warum Mumble als Fragerunde?; Konflikt über Aussage von Belze, die angebl. öffentlich gewesen wäre
"Schäfer" hatte bei der Bundesvorstandssitzung am 19.12.12 folgende Frage gestellt:
Langfristige Konsequenzen einer Ausgrenzung/POVs/PAVs gegenüber Mitgliedern des Frankfurter Kollegium für die Gesamtpartei
Fürs Protokoll gaben die Mitglieder des Bundesvorstands folgende Stellungnahmen ab:
Bernd: wir sollten zu einer gesunden Diskussion zurückkehren. Das Frankfurter Kollegium wird keinen Einfluss auf die BuVo Arbeit haben. Wir sind letztendlich alles Piraten und wir sollen einen motivierten Wahlkampf führen. Ich sehe hier keine Gefährdung der Arbeit.
Johannes: ich sehe diese Risiken durchaus. Das Kollegium definiert sich ausdrücklich als Gruppe innerhalb der Piratenpartei. Gleichzeitig gibt es in der Satzung des Kollegiums durchaus Dinge, die dem Verständnis der Piratenpartei widersprechen wie z.B. Transparenz der Finanzen. Ich begrüße durchaus Flügelbildungen und habe sie auch erwartet. Sie können für die Berichterstattung und politisch inhaltliche Diskussion förderlich sein. Jedoch bedauere ich, dass diese Flügelgründung in einer Art und Weise stattgefunden hat, die durchaus Anlass zur Kritik gibt und m. E. das bererechtigte Anliegen der beteiligten Personen beschädigt. Die Fragen sind wichtig und berechtigt und sie sollten diskutiert werden in der Partei, gerade damit diese Konflikte gelöst werden können. Im Mumble werden diese Debatten in den vergangenen Tagen bereits geführt, überwiegend konstruktiv und sachlich. Wenn diese Konflikte nicht weggewischt sondern behandelt werden, sehe ich auch die Perspektive, dass diese Konflikte den Wahlkampf auch nicht beschädigen.
Klaus: die intransparente Vorarbeit des Kollegiums hat bedauerlicherweise dazu geführt, dass die beiden beteiligten BuVo Kollegen auch innerhalb des BuVos nicht vorher berichtet haben, was enttäuscht. Die vorgesehenen Mechanismen des Vereins implementieren u.a. Dinge, die innerparteilich undurchsetzbar sind. Grundsätzlich kann jeder einen Vereine gründen, wenn er möchte. Es handelt sich hier nicht um einen Flügel. Niemand hindert daran zu arbeiten und zu liefern. Also schauen wir mal ob geliefert wird.
Sven: ich begrüße ausdrücklich jeden Zusammenschluss einer Gruppe, die zusammenarbeiten wollen. Es muss gute sinnvolle politische Arbeit geben. Dabei ist es völlig unwichtig in welches Amt man gewählt wurde. Es gibt hier zu wenig Toleranz und dafür Grabenkämpfe, die nicht förderlich sind. Es sollte auf das Ergebnis geguckt werden und nicht darauf geachtet werden aus welcher Gruppe die Anträge kommen.
alios: es hat mich auch enttäuscht, dass innerhalb des BuVos nicht vorher drüber gesprochen wurde. Wir müssen abwarten was daraus wird.
Sebastian: es müssen unterschiedliche Meinungen akzeptiert werden, es geht um Meinungsfreiheit und Toleranz. Interessensgemeinschaften gibt es bereits jetzt, nur nennen sie sich zur Shitstormvermeidung noch nicht so. Um das deutlicher darzustellen, gab es dann die Gründung. Und welche Struktur dann gewählt wird, ist auch egal. Man hätte es anders machen können wie an anderen Stellen der Partei, aber dann wäre es intansparent gewesen. Es fand nur im Presseclub statt, weil es der einzige freie Raum in Frankfurt war. Es wurde auch nicht zuerst über die Presse veröffentlicht, das ist eine Lüge. Es wurde zuerst über die Parteimedien bekannt gegeben. Es gab bisher nur Kritik an der Form. Wartet doch bitte ab, was an Inhalten erarbeitet wird.
Bernd: GO-Antrag zum Beenden der Debatte. Die BuVo Sitzung ist keine Diskussionsplattform über das Frankfurter Kollegium.
Falls ihr weitere Kommentare, Blogposts, etc. zum Kollegium kennt, bitte ich euch, diese in den Kommentaren zu verlinken. Vielen Dank.
EDIT: Text von Flusspiratin ergänzt; Text von Farddizzle ergänzt, Text von Gondrino ergänzt, Text von Sebastian Nerz ergänzt, Text von Matthias Heppner ergänzt, Text von Adrian Scheffler ergänzt, Text von Berberich ergänzt, Text von Alex Ferstl ergänzt, Text von Thoralf Will ergänzt, Text aus Frankfurter Rundschau ergänzt, Text von Manuel Ziegler ergänzt, Text von XiongShui ergänzt, Text von Emmanuelle ergänzt, Text von Taxxizz ergänzt
Von diverser Seite (z. B. dem Zeit Blog) wurde mir unterstellt, ich würde mit dem Blogpost zum Frankfurter Kollegium "Verschwörungstheorien" verbreiten (und das mir als Skeptiker! ;-) )
Auch wurde der Vorwurf laut, ich hätte doch meine Informationen vor Veröffentlichung überprüfen müssen. Wenn das so einfach wäre, hätte ich es getan. Zudem bestand Zeitdruck.
Daher gehen wir diese Angelegenheit nun piratig an:
Ich rufe auf zum Crowd-Factchecking!
Den Text meines vorherigen Blogposts habe ich indieses Pad [neuer Link] kopiert.
Ich rege an, dass jeder, der kann, - ob namentlich, pseudonym oder anonym -, zum Faktencheck beiträgt.
Das sollte auch eine gute Möglichkeit sein, diverse Punkte zu dementieren, ggf. auch inkl. zugehörigem Beleg. Soweit ich weiß, verfügt das Kollegium über eine interne Mailingliste, Pads, etc. und könnte, sofern gewollt, Klarheit schaffen.
Selbiges gilt sicherlich für Sekor und andere. In der Regel gibt es einen Paper Trail.
Die Ergebnisse des Pads werde ich nach einiger Zeit in einen Blogpost überführen.
Der ein oder andere wird sich wahrscheinlich wundern, wieso ich - der
ich doch bisher nicht durch übermäßig konfrontativen Stil aufgefallen war -
mich so vehement gegen das "Frankfurter Kollegium" ausspreche.
Dabei geht es ebenso sehr um die Vorgänge um die Gründung herum, als auch
um das Kollegium selbst. Die Gründung war nur der Tropfen, der das Fass zum
Überlaufen brachte.
Die nachfolgenden Aussagen enthalten teilweise Informationen, die ich
von Personen erhalten habe, deren Namen ich nicht nennen werde. Aufgrund von Nachfragen (und weil ich mir nicht nachsagen lasse, Dinge zu erfinden), möchte ich klarstellen, dass die meisten der in diesem Text verwendeten Informationen von Bim stammen. Bei diversen Äußerungen anwesende Piraten können dies bestätigen.
Fangen wir beim Landesparteitag in Bayern an, an dem der bisherige
Politische Geschäftsführer (Aleks Lessmann) abgewählt und Bruno Kramm zum neuen
Politischen Geschäftsführer wurde (ca. 80% Ergebnis für Bruno).
Nach Ende des Parteitages (Sonntag), fand die erste konstituierende
Sitzung des neuen Vorstandes statt. Hierbei wurde eine abgeänderte
Geschäftsordnung zur Abstimmung vorgelegt, in der der Passus "Dem
politischen Geschäftsführer obliegt die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie ..."
gestrichen wurde. Den neuen Vorstandsmitgliedern entging diese Änderung (und es
weiß bis heute keiner, wer diese Änderung vorgenommen hat) und diese neue
Geschäftsordnung wurde angenommen. Im Ergebnis heißt das, dass die Basis am LPT
einen neuen Politischen Geschäftsführer mit überwältigender Mehrheit gewählt
hatte, in dem unausgesprochenen Verständnis, dass dieser die "Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit" übernehmen/leiten/koordinieren würde und eine
Gruppe um Sekor (Stefan Körner, Vorsitzender LV Bayern) das Votum der Basis
nicht umsetzen wollte. (Weitere Details: https://adriansche.wordpress.com/2012/12/15/einige-fragen-an-den-landesvorstand/
).
Ich erfuhr, neben Anderen, von diesem Vorgang erst auf der einige
Wochen später stattfindenden Aufstellungsversammlung für die Bundestagsliste.
In diesem Zeitraum wurde ich auch dazu eingeladen, mich bei der SG
Presse anzumelden. Diese Gruppe, die über eine geschlossene Mailingliste
kommuniziert, übernimmt zu einem großen Teil die Pressearbeit im LV. (siehe: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Servicegruppe_Presse
)
Nachdem eine Information nach außen drang, von der man das nicht
wollte, wurden von Sekor sämtliche Abonnenten außer dem Kernteam von der ML
gekickt. Was genau in dieser Gruppe vorgeht und wer was einbringt, erarbeitet,
voranbringt wissen nur die Mitglieder.
Auf dem Bezirksvorständetreffen (01.12.12), bei dem die
Wahlkampforganisation usw. vorangebracht werden sollte, wurde mir mitgeteilt,
dass alle Politischen Geschäftsführer im LV Bayern Zugang beantragen könnten.
Das tat ich, wurde aber bis zu meinem gestrigen Rücktritt nicht aufgenommen.
Zum Bezirksvorständetreffen sind ein paar Punkte auszuführen:
Das Treffen wurde von Sekor und anderen initiiert, weil man Bruno Kramm
die Organisation des Wahlkampfes nicht zutraut (für die er laut GO zuständig
ist) und man - implizit - darauf hofft, dass er scheitern möge, damit man
weitere Munition gegen ihn in der Hand habe.
Gegen Ende des Treffens gerieten Sekor und Bruno noch in Streit,
woraufhin beide das Treffen überhastet verließen. Da ich selbst nicht Zeuge der
Auseinandersetzung wurde, kann ich keine Aussage darüber machen, worum es bei
dem Streit ging.
Nebenbei bemerkt dient das Bezirksvorständetreffen auch dazu, die
Wahlkampfthemen festzulegen und dabei die Basis außenvorzulassen. Richtigstellung: Es gab einen Streit zwischen EinfachBen und Sekor, Bruno verließ das Treffen vorzeitig aus gesundheitlichen Gründen. Ich war gerade in einer Raucherpause (zusammen u. A. mit Astrid), als jemand (entfallen) von einem Streit berichtete. Die Initiative für das Treffen ging von den Bezirksvorständen aus (Details unklar / am Rande des LPT)
Generell werden gegenüber Bruno (und auch Spinni) die Vorwürfe erhoben,
sie seien "Berliner Sockenpuppen". Überhaupt ist in den Kreisen um
Sekor das Feindbild "Berliner" immer sehr beliebt. Ähnlich wie die
Unterstellung, jeder, der sich für BGE u. Ä. einsetzt, sei ein linker Ideologe
und das habe mit den "piratigen Kernthemen" nichts zu tun.
Selbstverständlich ist auch, dass alle Wahlen bisher ausschließlich mit
Kernthemen gewonnen wurden. Der Vorwurf wird auch sehr gerne von Leuten
erhoben, die der Partei erst 201x (tlw. sogar nach Berlin) beigetreten sind.
Man wäre sogar bereit, die "Wasserstoffbombe" einzusetzen, um Bruno loszuwerden. Mit "Wasserstoffbombe" wird eine angebliche Möglichkeit bezeichnet, mit der man die Aufstellungsversammlung zur Bundestagsliste anfechten könne.
Für jeden, der ein bisschen Einblick in den LV Bayern gewinnt, wird
mehr als deutlich wie weit die Klüngelei verbreitet ist - und als solche gar
nicht mehr wahrgenommen wird. Da wird telefoniert, gesimst, auf geschlossenen
Mailinglisten über Dritte debattiert, geskypt etc. ("#secretgame",
"Super Mario Fanclub"). Konkrete Aussagen dazu, wo man steht, werden
vermieden, weil man ggf. sein Pöstchen in Gefahr wähnt - und die Basis leider oft
zu unkritisch ist. Neben den wenigen Leuten, die sich ins Spinnennetz der Macht
vorgeschleimt haben, sucht man sich nützliche Idioten, die man auf gewissem
Abstand hält, aber doch eine Vorzugsbehandlung zugutekommen lässt.
Dass der Klüngel sich soweit ausbreiten konnte, liegt auch daran, dass
man sich treffliche Feindbilder geschaffen hat und gemeinsame Feinde verbinden.
Leider befinden sich diese Feinde innerhalb der eigenen Partei.
Von der Planung eine Gruppe zu gründen, erfuhr ich zum ersten Mal Ende
Oktober. Erneut darauf hingewiesen wurde ich am Rande des
Bezirksvorständetreffens.
Schon von Beginn an war klar, dass sich die Gruppe nur aus ausgewählten
Mitgliedern zusammensetzen sollte, d. h. ein Aufnahmekreis über die Aufnahme
befinden müsse. Dabei wurde explizit darauf hingewiesen, dass es keine objektiven
und öffentlichen Richtlinien geben solle, nach denen man sich richten würden,
sondern, dass nach Nase entschieden würde. Im Stream wurde das und weiteres mehr bestätigt (siehe: http://youtu.be/HEJwH2qdCSg
). Ebenso ist keine Geschäftsordnung vorgesehen, damit man
"zielführend" in Diskussionen eingreifen und "arbeiten"
könne.
Zur Vorbereitung der Gründung dieser Gruppierung wurde vom kleinen
Initiatorenkreis (deren Namen mir nicht alle bekannt sind) mögliche Mitstreiter
in Gruppe A, B, C, usw. eingeteilt, die, in absteigender Reihenfolge,
frühzeitig vor offizieller Gründung angesprochen werden sollten.
Für Orga-Zwecke wurde eine Mailingliste und Etherpad verwendet, zu
denen nur der kleine Gründerkreis Zugang hatte. Gehostet wurden diese Tools auf
einem Server von Sebastian Nerz.
Der Termin für die Gründung wurde gezielt nach Bochum (und die
Aufstellungsversammlung in Bayern) gelegt.
Nebenbei gesagt war ich einigermaßen überrascht, dass auch Sekor zu den
Gründungsmitgliedern des Kollegiums zählt, da mir zugetragen wurde, dass Aleks
Lessmann Sekor nicht dabei haben wolle, weil ihm dieser "zu beliebig"
sei.
Beim Bezirksvorständetreffen stand der Termin für die Gründung (15.12.)
sowie die erste Bekanntmachung (12.12.) bereits fest. Ein Journalist des
Spiegels, sowie ein weiterer waren bereits seit Wochen darüber informiert und
"haben dicht gehalten" (man beachte, welche beiden Artikel auf SPON
am 12.12.12 über die Piraten erschienen sind).
Die Form eines Vereins ist bewusst gewählt worden, wenn auch nicht aus
den offiziell immer wieder vorgebrachten Gründen. Tatsächlich wurde diese Form
gewählt, um "für den Fall, es Zerreisse die Piratenpartei" eine Ausgangsbasis
(Parteigründung) zu haben.
Vor diesem Hintergrund ist auch das Manifest zu sehen. Taktisch klug,
wurde es so vage formuliert, dass im Grunde jeder Pirat zustimmen könnte, aber
mit so vielen (dem Neoliberalismus verwandten) Neusprech-Begriffen garniert,
dass sich nur Parteimitglieder dort engagieren würden, die ggf. auch eine
Parteigründung mit einer eher (der früheren) FDP-nahen Wirtschaftsprogrammatik
und dem zugehörigen Freiheitsbegriff mittragen würden.
Das Streamen der Gründungsversammlung ist ebenfalls unter taktischen
Gesichtspunkten zu sehen: Transparenz demonstrieren, ohne wirklich transparent
zu sein (z. B. ist nur Ergebnisse zu präsentieren nicht transparent). Ähnlich
verhält es sich mit der angeblichen Offenheit für Fragen, die dann doch
effektiv nie beantwortet werden. Notfalls zieht man Strawman-Argumente aus dem
Hut oder geht gleich zu Ad-Hominem-Angriffen über.
Der Satzungsentwurf, der auf der Homepage des Kollegiums einsehbar war
(obwohl der Link dazu ominöser Weise wieder verschwunden war), wurde
dahingehend abgeändert, dass die Mitglieder des Kollegiums nicht mehr
verpflichtet sind, an Parteitagen der Piratenpartei teilzunehmen (das ist mein
derzeitiger Kenntnisstand). Eine explizite Pflicht im Sinne des Kollegiums
abzustimmen gibt es nicht, das ist aber auch gar nicht nötig, wenn man bedenkt,
dass sich im Kollegium gezielt Piraten mit sehr ähnlichen Anschauungen
vernetzen sollen.
Den Mitgliedern des Kollegiums ist, ebenso wie mir, bekannt, dass die
Piratenpartei ein Problem mit der Umsetzung ihrer Basisdemokratie hat. Das
rasche Wachstum der Partei macht Alternativen zu zentralen Parteitagen (insb.
Bundesparteitagen) notwendig, gerade weil die Partei viele verschiedene
Strömungen hat. Gerade die Kollegiumsmitglieder sind allerdings die
"Bremser" wenn es um Vorschläge wie dezentrale Parteitage, SMV,
Programmkonferenzen, etc. geht. Mir persönlich drängt sich der Eindruck auf,
man ist sich der Mängel unseres bisherigen Systems bewusst, will es aber nicht
verbessern, sondern ausnutzen um seine Programmatik (und sein Personal) zu
etablieren. Gaming the system
(http://en.wikipedia.org/wiki/Gaming_the_system ).
Zusammenfassend meine Einschätzung der Vorgänge:
Im LV Bayern haben sich Machtzirkel etabliert, die ähnliche (als
wirtschaftsliberal zu bezeichnende) politische Vorstellungen teilen. Der Fokus
auf Bürgerrechte ist in diesem Kontext verständlich.
Da sich die Basis in Bayern besonders seit der Berlinwahl stark
verbreitert hat und neue politische Strömungen hinzugekommen sind, befürchten
diese Zirkel ihre Positionen und Personen nicht mehr durchsetzen zu können. Das
ist noch deutlicher auf Bundesebene.
Im Zwiespalt zwischen piratigen Grundwerten (Transparenz, Teilhabe,
Mitbestimmung, Basisdemokratie) und dem Wunsch, den eigenen Einfluss zu
behalten oder auszubauen und die von ihnen gewünschte thematische Ausrichtung
durchzusetzen, haben sich eklatante Teile der wichtigsten Piraten im Freistaat
gegen die piratigen Grundwerte und für Machtpolitik entschieden.
Die Gründung des Vereins "Frankfurter Kollegium" ist das
Tüpfelchen auf dem i und erfüllt mehrere Zwecke, u. A. als Rückversicherung,
falls die Basis nicht so will, wie man es sich wünscht.
Deutlich wird, dass sich die Mitglieder des Frankfurter Kollegiums als
Elite sehen, die alleine im Besitz der Deutungshoheit darüber sind, was ein
wirklich wahrer Pirat (tm) ist und fordert.
Die daraus sprechende Ver- und Missachtung des Willens der eigenen Basis kann
niemals dem piratigen Ethos entsprechen. Der Wunsch, Kontrolle und Autorität
auszuüben, ebensowenig.
Bis zuletzt habe ich gehofft, die Initiatoren und Gründungsmitglieder des Frankfurter Kollegiums mögen sich noch von den hässlichsten ihrer Ideen verabschieden. Die Gründungsversammlung, der Satzungsentwurf, die FAQ, das Formspring, die Kommunikation auf Twitter lies davon nichts erkennen.
Niemand kann 100%ig transparent sein. Auch ich fordere das nicht. Ich
erwarte allerdings von Piraten, ganz besonders von Vorständen und Kandidaten,
dass sie über einen inneren Kompass verfügen, der ihnen Grenzen aufzeigt. Mit
der Anleitung und Gründung des Frankfurter Kollegiums wurde eine Rote Linie
überschritten. Die Basis muss die Schuldigen dafür abstrafen, auch, aber nicht
nur, um unsere Glaubwürdigkeit in den wirklichen Kernthemen (Transparenz, Basisdemokratische
Prozesse) zu wahren.
Wären die Gründer und Mitglieder des Frankfurter Kollegiums lediglich
normale Basismitglieder, könnte man die Sache schlicht ignorieren und warten,
bis sich das Problem von alleine löst. Zu den Gründungsmitgliedern gehören
allerdings viele einflussreiche Vorstände und Kandidaten (Bundestag -
Liste/Direkt; Landtag - Liste/Direkt), die einen Verband prägen und ihn nach
innen und außen vertreten. Die Gründung des Frankfurter Kollegiums ist als
vertrauenszerstörende Maßnahme zu werten und widerspricht allen Prinzipien, auf
denen diese Partei aufgebaut ist.
Eine offizielle Liste der Gründungsmitglieder gibt es nicht und wird es
voraussichtlich auch nicht geben. Die einzige Information dazu bekam ich aus
einem Pad, das zwischenzeitlich nicht mehr aufrufbar ist (Backup hier: http://pastebin.com/MG1aYtk6
). [Achtung: Richtigkeit der Liste wird angezweifelt; offizielle Liste soll kommen; Youtube-Mitschnitt soll alle Namen enthalten]
Sicherlich habe ich beim Schreiben dieses Textes so manche Information
vergessen, aber es sollte ein guter Überblick geworden sein und damit dem
geneigten Leser ermöglichen, meine Opposition zum Frankfurter Kollegium besser
zu verstehen.
Nachtrag: Die angepeilte Größe des Kollegiums wurde mit "500 - 1000 Mitglieder" beziffert. Es kann sich jeder darüber Gedanken machen, was das für (Bundes-)Parteitage bedeuten würde.
